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Vertragsrecht | Lufthansa hofft auf Erholung
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 09UTCWed, 09 Mar 2022 08:03:44 +0000 9. März 2022
Lufthansa hofft auf Erholung Vertragsrecht | Nachdem die Lufthansa im vergangenen Jahr wieder einen Milliardenverlust zu verzeichnen hatte, hofft die Airline in diesem Jahr auf bessere Zeiten, auch wenn die Folgen des Ukraine-Kriegs noch nicht abzusehen sind. Die Corona-Krise h... Weiterlesen →
Vertragsrecht | LG Köln zu Betriebsausfallversicherungen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 02UTCSat, 02 Jan 2021 08:58:31 +0000 2. Januar 2021
LG Köln zu Betriebsausfallversicherungen Arbeitsrecht | Das Landgericht Köln hat in mehreren Fällen die Frage zu klären gehabt, ob Versicherungen den Betreibern von Gaststätten und Lokalen eine Entschädigung zu zahlen haben, wenn die Betriebe wegen Corona geschlossen blieben. Die Fäll... Weiterlesen →
Vertragsrecht | OLG zu Rücktritt vom Versicherungsvertrag
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 30UTCWed, 30 Sep 2020 11:46:05 +0000 30. September 2020
OLG zu Rücktritt vom Versicherungsvertrag Vertragsrecht | Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit einem Urteil (Az.: 11 U 15/19) entschieden, dass eine Versicherung vom Vertrag zurücktreten kann, wenn der Versicherungsnehmer beim Vertragsschluss Fragen zum Gesundheitszustand... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt | Ebay-Konto Inhaber zahlt anfallende Steuern
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 13UTCFri, 13 Apr 2018 14:49:37 +0000 13. April 2018
Unabhängig vom Nutzer – Ebay-Konto Inhaber muss anfallende Steuern zahlen Beim Verkauf über ebay anfallende Steuern sind stets vom Kontoinhaber zu enrichten entschied nun das Finanzgericht Baden-Württemberg. Ein Ehepaar hatte rund 1000 Verkäufe über die Internetplattform abgewickelt, ... Weiterlesen →
Anwalt für Vertragsrecht | Uber verliert Rechtsstreit vor dem EuGH
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 03UTCWed, 03 Jan 2018 11:53:55 +0000 3. Januar 2018
Uber verliert Rechtsstreit vor dem EuGH Vertragsrecht | Der Fahrdienstvermittler Uber, der insbesondere durch die Vermittlung von Fahrten mit Privatpersonen als Chauffeur bekannt wurde, hat vor dem Europäischen Gerichtshof einen Rechtsstreit verloren. Ein spanisches Taxiunternehmen ha... Weiterlesen →
Vertragsrecht | BGH-Terminhinweis: „Schlemmerblock“ – Vertragsstrafe für Gastwirt
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 03UTCThu, 03 Aug 2017 14:07:23 +0000 3. August 2017
„Schlemmerblock“ – Vertragsstrafe für Gastwirt Verhandlungstermin am 31. August 2017, 9.00 Uhr, in Sachen VII ZR 308/16 („Schlemmerblock“ – Vertragsstrafe für Gastwirt) Die Klägerin ist Herausgeberin des Gutscheinheftes „Schlemmerblock“. Sie ... Weiterlesen →
Vertragsrecht | BGH Urteil zur zulässigen Höhe von Anzahlungen bei Pauschalreisen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 31UTCMon, 31 Jul 2017 10:10:27 +0000 31. Juli 2017
Bundesgerichtshof zur zulässigen Höhe von Anzahlungen bei Pauschalreisen Urteil vom 25. Juli 2017 – X ZR 71/16 Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin TUI Deutschland GmbH, es zu unterlassen, beim... Weiterlesen →
Vertragsrecht | BGH Urteil zur Preisklausel für sogenannte smsTAN
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 28UTCFri, 28 Jul 2017 08:24:31 +0000 28. Juli 2017
Bundesgerichtshof entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN Urteil vom 25. Juli 2017 – XI ZR 260/15 Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig... Weiterlesen →
Vertragsrecht | BGH-Urteil zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 22UTCMon, 22 May 2017 10:46:01 +0000 22. Mai 2017
BGH-Urteil zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute darüber entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erhe... Weiterlesen →
Anwalt für Vertragsrecht |Hamburger Hafen und Logistik AG steigert Gewinn
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 18UTCThu, 18 May 2017 10:21:38 +0000 18. Mai 2017
Hamburger Hafen und Logistik AG steigert Gewinn Die Hamburger Hafen und Logistik AG -kurz: HHLA- könne mit den Geschäften seit Beginn des Jahres zufrieden sein. So habe der Konzern eine Steigerung des Gewinnes verkündet, der HHLA auch positiv in die Zukunft sehen lassen könne. Demnac... Weiterlesen →
Bankrecht | BGH – Urteil zur Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts ..
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 28UTCFri, 28 Oct 2016 10:13:45 +0000 28. Oktober 2016
Bundesgerichtshof entscheidet über Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen Urteil vom 25. Oktober 2016 – XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15 Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei im wesentlichen Punkt parallel gelag... Weiterlesen →
Vertragsrecht Bensheim |BGH- Urteil zur Unwirksamkeit einer Formularklausel zukünftiger Sondertilgungsrechte
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 20UTCWed, 20 Jan 2016 15:16:34 +0000 20. Januar 2016
Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 388/14 Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzvereins entschieden, dass die Klausel in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem ... Weiterlesen →
Kanzlei Frankfurt | BGH- Urteil zur Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung infolge Zahlungsverzugs des Kreditnehmers
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 20UTCWed, 20 Jan 2016 15:03:12 +0000 20. Januar 2016
Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 103/15 Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass § 497 Abs. 1 BGB (in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung) eine spezielle Regelung zur Schadensberechnung bei notleidenden Krediten... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Bensheim| Amazon will 10000 Saisonkräfte einstellen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 09UTCWed, 09 Sep 2015 08:00:24 +0000 9. September 2015
Vertragsrecht | Bis Weihnachten dauert es noch mehr als drei Monate. Der Online-Händler Amazon hat dennoch bereits jetzt mit seinen Vorbereitungen auf das Weihnachtsgeschäft begonnen. Um den erwarteten Anstieg an Bestellungen bewältigen zu können, will das Unternehmen bis zu 10000 Sai... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt |BGH entscheidet erneut zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 30UTCThu, 30 Apr 2015 10:32:05 +0000 30. April 2015
Vertragsrecht |Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Pflichten von Banken beschäftigt, die eigene Zinssatz-Swap-Verträge empfehlen. Die Klägerin, eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen mit rund 30.000 Einwohnern, und die Rech... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt |Katjes erwägt weitere Investitionen im Ausland
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 30UTCThu, 30 Apr 2015 10:27:49 +0000 30. April 2015
Vertragsrecht | Der Süßigkeiten- Hersteller Katjes möchte das aktuelle Zinstief ausnutzen. Allerdings ist man sich noch nicht einig, wie dieses bestmöglich genutzt werden kann. Zum einen erwägt das Unternehmen nach der erfolgreichen Übernahme von Piasten, Übernahmen in Italien und Spa... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt| Übernahme des Weinhändlers Hawesko abgeschlossen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 25UTCWed, 25 Feb 2015 08:00:53 +0000 25. Februar 2015
Vertragsrecht | Die Übernahme des Weinhändlers Hawesko durch die Tocos-Holding ist vollendet. Tocos teilte mit, dass man inzwischen 79 Prozent der Aktien Haweskos halte. Die Tocos-Holding hatte im vergangenen Jahr den Hawesko-Aktionären ein Übernahmeangebot von 40 Euro pro Aktie unter... Weiterlesen →
Kanzlei für Vertragsrecht Bensheim| Stromkonzerne hoffen weiter auf Schadensersatz
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 29UTCThu, 29 Jan 2015 13:55:06 +0000 29. Januar 2015
Vertragsrecht | Aufgrund von Spekulationen über Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe konnten die Aktien der deutschen Energiekonzerne eon, RWE und Vattenfall deutliche Kursgewinne verbuchen. Die Bundregierung hatte nach dem Reaktorunglück in Fukushima einen Großteil der deutschen ... Weiterlesen →
Kanzlei für Vertragsrecht Frankfurt |BGH zur Rückforderung von Zahlungen bei einem Sonderkundenvertrag
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 05UTCFri, 05 Dec 2014 08:50:20 +0000 5. Dezember 2014
BGH – Pressemitteilung zum Vertragsrecht Das beklagte Energieversorgungsunternehmen beliefert den Kläger seit 1997 als Sonderkunden mit Erdgas. In dem Erdgaslieferungsvertrag ist ein Arbeitspreis von 4,2 Pfennig/kWh (2,15 Cent/kWh) vereinbart. Ein Preisanpassungsrecht der Beklag... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt Vertragsrecht| BGH zu „Schnäp-pchenpreis“ bei einer eBay-Auktion
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 14UTCFri, 14 Nov 2014 08:12:53 +0000 14. November 2014
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrags befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der Kaufsache besteht. Der Beklagte bot seinen Gebra... Weiterlesen →
Kanzlei für Vertragsrecht Frankfurt | BGH – Verhand-lungshinweis zu Leistungen bei Vertrag Pauschalreise
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 13UTCThu, 13 Nov 2014 08:53:41 +0000 13. November 2014
Der für das Vertragsrecht zuständige Zivilsenat des Bundesgerichtshofs weist auf eine Verhandlung am 09.Dezember 2014 hin. X ZR 85/12 LG Leipzig – Urteil vom 11. November 2011 – 08 O 3545/10 OLG Dresden – Urteil vom 21. Juni 2012 – 8 U 1900/11 Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfal... Weiterlesen →
Anwalt für Vertragsrecht Bensheim | BGH Verhand-lungshinweis – Reisebedingungen & Klauseln im Vertrag
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 28UTCTue, 28 Oct 2014 08:23:27 +0000 28. Oktober 2014
Der für das Vertragsrecht zuständige BGH weist auf eine Verhandlung am 09.12.2014 hin. X ZR 147/13 LG Hannover – Urteil vom 30. Oktober 2012 – 18 O 129/12 OLG Celle – Urteil vom 28. November 2013 – 11 U 279/12 Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände... Weiterlesen →
Anwalt für Vertragsrecht |BGH Verhandlungshinweis in Sache Dienstvertrag in Krankenhäusern mit Honorärzten
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 14UTCTue, 14 Oct 2014 13:28:00 +0000 14. Oktober 2014
Verhandlungstermin: 16. Oktober 2014 III ZR 85/14 AG Düsseldorf – Urteil vom 26. April 2012 – 39 C 11058/11 LG Düsseldorf – Urteil vom 6. März 2014 – 21 S 187/12 Der u.a. für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat wird die in der Rechtsprechung der Instanzgerichte und der ... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt| BGH zur Schadens-ersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei unver-hältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 16UTCWed, 16 Apr 2014 08:25:45 +0000 16. April 2014
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten der Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks gegen den Verkäufer auf den Ersatz des mangelbedingten Minderwerts des Grundstücks beschränkt ist. In dem zugrunde liegenden ... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei für Vertragsrecht Frankfurt informiert: BGH zur Sachmängelhaftung bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern, Handwerkern
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 15UTCTue, 15 Apr 2014 09:55:53 +0000 15. April 2014
Vertragsrecht | Zum Ersatz von Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Sachmängel- haftung bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern. Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Handwerker gegenüber seinem Lieferanten bei Mängeln des geliefer... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt | BGH- Terminhinweis: Der BGH verhandelt über Haftpflichtversicherungsschutz für Unfall bei Flugschau in Eisenach
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 22UTCSat, 22 Mar 2014 10:31:21 +0000 22. März 2014
In dem zur Verhandlung anstehenden Verfahren wird der für das Versicherungs- Vertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat darüber zu entscheiden haben, ob der beklagte Haftpflichtversicherer der Halterin und dem Piloten des am 26. April 2008 bei einer Flugschau in Eisenach verunglückten F... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt für Vertragsrecht |BGH-Verkün-dungshinweis: Schadensersatzpflicht bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 12UTCWed, 12 Feb 2014 18:07:22 +0000 12. Februar 2014
Der für das Vertragsrecht zuständige Bundesgerichtshof verkündet am 04.04.2014 in der folgenden Sache: Verhandlungs-termin: 10. Januar 2014 V ZR 275/12 LG Berlin – Urteil vom 15. März 2011 – 5 O 464/09 Kammergericht – Urteil vom 22. Oktober 2012 – 20 U 92/12 Begrenzung der Schadensers... Weiterlesen →
Rechtsanwalt für Vertragsrecht informiert: BGH zur Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei einem konkludent geschlossenen Vertrag
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 23UTCThu, 23 Jan 2014 10:28:21 +0000 23. Januar 2014
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Einbeziehung allgemeiner Versorgungsbedingungen bei einem durch schlüssiges Verhalten abgeschlossenen Fernwärmeversorgungs-vertrag zu stellen sind. Die beklagte GmbH ist Eigen... Weiterlesen →
Anwalt für Vertragsrecht Frankfurt informiert: BGH zu Wirksamkeit der Kündigung eines Krankheits-kostenversicherungsvertrages
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 08UTCWed, 08 Jan 2014 18:22:07 +0000 8. Januar 2014
Wirksamkeit der Kündigung eines Krankheitskosten-versicherungsvertrages für einen volljährigen Mitversicherten“ Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Wirksamkeit der Kündigung eines Krankheits-kost... Weiterlesen →
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