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Lizenzrecht | VW wegen Patentverletzungen unter Druck
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 08UTCTue, 08 Feb 2022 14:19:36 +0000 8. Februar 2022
VW wegen Patentverletzungen unter Druck Lizenzrecht | Der Autobauer Volkswagen gerät wegen potenzieller Verletzungen von 4G-Patenten immer weiter unter Druck und wurde nun vom japanischen Rechteverwerter IP Bridge vor dem Landgericht München verklagt. Der Kläger wirft Volkswage... Weiterlesen →
Lizenzrecht | Upload-Filter zulässig?
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 22UTCThu, 22 Jul 2021 11:02:43 +0000 22. Juli 2021
Upload-Filter zulässig? Lizenzrecht | Nach der umstrittene EU-Urheberrechtslinie (EU-RL 2019/790) vom 17.April.2019 müssen Plattformbetreiber hochgeladene Inhalte überwachen und gegebenenfalls auch filtern. Nach Art. 17 haften große Plattformbetreiber für von Nutzern rechtswid... Weiterlesen →
Lizenzrecht | Kein Kauf der National Geographic Lizenz durch G +J
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Sonntag, 09UTCSun, 09 Jun 2019 08:23:38 +0000 9. Juni 2019
Kein Kauf der National Geographic Lizenz durch G +J Lizenzrecht | Nach einer Pressemitteilung des Bundeskartellamtes wurde die Anmeldung zum Kauf der deutschsprachigen „National Geographic“ – Lizenz durch das Verlagshaus Gruner + Jahr bereits Ende Januar 2019 zurück... Weiterlesen →
Anwalt Internetrecht Frankfurt |Google trifft Lizenzvereinbarung mit Tencent
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 27UTCSat, 27 Jan 2018 09:12:13 +0000 27. Januar 2018
Google trifft Lizenzvereinbarung mit Tencent Internetrecht | Google hat zur Vereinfachung seiner Expansion nach China einen Partei –Lizenzvertrag mit dem großen chinesischen Technologiekonzern Tencent getroffen. Dieser Vertrag soll Google bei künftigen Geschäften in China helfe... Weiterlesen →
BGH – Urteil| Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 08UTCThu, 08 Dec 2016 09:55:15 +0000 8. Dezember 2016
Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt Urteil vom 1. Dezember 2016 – I ZR 143/15 – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Werbung mit einem... Weiterlesen →
Markenrecht | BGH zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 24UTCSat, 24 Oct 2015 09:59:15 +0000 24. Oktober 2015
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des ... Weiterlesen →
Anwalt Urheberrecht & Lizenzrecht Frankfurt | BGH – Terminhinweis in Sache – Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 16UTCTue, 16 Jun 2015 16:07:29 +0000 16. Juni 2015
Lizenzrecht|Die Klägerin ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Sie nimmt die ihr von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern eingeräumten Rechte zur Nutzung von Werken der Tonkunst (mit oder ohne Text) wahr. Sie ist von... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt| Kauft Visa seine ehemalige Tochterfirma Visa Europe zurück?
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 13UTCWed, 13 May 2015 10:36:27 +0000 13. Mai 2015
Vertragsrech | Laut eines Medienberichts könnte das US-Kreditkartenunternehmen seine ehemalige Tochterfirma Visa Europe demnächst zurückkaufen. Das Unternehmen soll demnach bereit sein bis zu 20 Milliarden Dollar für Visa Europe zu zahlen, das sich zurzeit im Besitz von knapp 3000 eur... Weiterlesen →
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