Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht | EuG entscheidet Rubrik´s Cube bleibt eine Marke

Das Gericht der europäischen Union hat entschieden, dass das Geduldsspiel „Rubrik´s Cube“ als Marke geschützt ist. Nach dem EuG unterscheidet sich das als Zauberwürfel bekannte Geduldsspiel deutlich von ähnlichen dreidimensionalen Geduldsspielen. Der bayrische Spielzeughersteller Simba Toys hatte eine Nichtigkeitserklärung gegen die Eintragung bei dem EU – Markenamt beantragt und nun damit in erster Instanz verloren. Der Spielzeughersteller begründete seine Klage damit, dass der Würfel eine technische Lösung enthalte und daher nur als Patent geschützt werden könnte. Dem setzte der EuG entgegen, dass die Marke „Rubrik´s Cube sich vor allem durch den Würfel selbst und zudem durch die schwarze Gitterstruktur kennzeichnen würde. Das optische Bild gäbe noch keinen Hinweis auf die Drehbarkeit und den unsichtbaren Mechanismus im Inneren. Ferner könnten Konkurrenten trotz Markeneintrag ähnliche Geduldsspiele herstellen. Gegen das Urteil kann Simba Toys Rechtmittel einlegen. Urteil v. 25.11.14, t-450/09