Anwalt Markenrecht Frankfurt |Nestlé verliert Patent für eine Vorrichtung an Nespresso- Systemen

Markenrecht | Der Konzern Nestlé hat das Patent für eine Vorrichtung an seinen Nespresso-Kaffeesystemen verloren. Das Bundespatentgericht erklärte das Patent für nichtig. Geklagt hatten die Ethical Coffee Company. Sie hatte Nestlé vorgeworfen, Veränderung an den Kaffeemaschinen vorgenommen zu haben, sodass Kapseln von konkurrierenden Drittanbietern nicht mehr verwendet werden konnten. Das Urteil gilt als Erfolg für Unternehmen die kompatible Konkurrenz- Kapseln herstellen. Nespresso hatte sich mit einem Umsatz von mehr als vier Milliarden Franken, zu einer der erfolgreichsten Marke von Nestlé entwickelt.
Informationsquelle: Die Welt online vom 24.02.2015